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Gruppe FDP/DU fordert Sonderermittlerin im Mißbrauchsfall

Di. 26 Mär. 2019

Die FDP/DU Kreistagsfraktion unterstützt die Forderung, einen Sonderermittler nach § 172 NdsKomVerfG einzusetzen. Der Sonderermittler soll überprüfen, ob der Landrat das Versagen seiner Verwaltung im Mißbrauchsfall vollständig aufgeklärt hat und ob ihn selbst ein Verschulden bei den Vorgängen trifft.


„Nur wenn ein vom Land Niedersachsen, als zuständige Kommunalaufsicht, eingesetzter neutraler Ermittler alles überprüft, können wir sicher sein, dass auch alles aufgedeckt ist!“ erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Rüdiger Zemlin. Deshalb begrüße und unterstütze die FDP/DU -Kreistagsgruppe, dass die CDU- und FDP-Landtagsfraktionen einen Sonderermittler fordere.

„Wir müssen sicher sein, dass nicht auch in anderen Fällen Akten manipuliert worden sind", so Zemlin. Vor allen Dingen müsse sicher sein, dass es nicht weitere Kinder gibt, bei denen das Jugendamt Fehlentscheidungen getroffen habe. Der Sonderermittler solle daher überprüfen, ob auch bei anderen Kindern Missbrauchsgefahren falsch einschätzt wurden. Der Sonderermittler müsse daher auch alte und laufende Fälle überprüfen können.

Erforderlich sei, dass der Landtag eine Frau als Sonderermittlerin einsetze. Damit biete sich eine vertrauensvolle Ansprechpartnerin für alle Pflegekinder im Landkreis Hameln-Pyrmont an, falls ihnen Unrecht geschehen sei. Auch frühere Pflegekinder, die jetzt erwachsen sind, sollten sich vertrauensvoll an die Sonderermittlerin wenden können. Es sei erschreckend, wie viele Kinder mißbraucht worden seien, und offensichtlich keinen Ansprechparter hätten, dem sie sich anvertrauen konnten.

Rücktrittsforderungen werden von der Gruppe FDP/DU nicht gestellt. Der Landrat habe bisher eine sorgfältige Aufklärungsarbeit durchgeführt und die notwendigen personellen Veränderungen sofort eingeleitet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugendamtes seien engagiert und machen nach den Kenntnissen der Gruppe einen guten Job.

Heinrich Fockenbrock legt Kreistagsmandat nieder

Di. 20 Mär. 2018

Auf der Kreisvorstandssitzung gestern Abend hat Heinrich Fockenbrock den Kreisvorstand darüber informiert, dass er aus gesundheitlichen Gründen sein Kreistagsmandat Ende März niederlegen wird. Er informierte noch am gleichen Abend Landrat Tjark Bartels über seine Entscheidung.

Der Kreisvorstand der FDP Hameln-Pyrmont spricht Heinrich Fockenbrock für seine langjährige engagierte Arbeit für die FDP im Kreis und darüber hinaus Dank und Anerkennung aus. Seit 2001 war Heinrich Fockenbrock ununterbrochen für die FDP im Kreistag und auch bis Februar 2018 Kreisgeschäftsführer der FDP in Hameln-Pyrmont. Er hatte sich auf der Mitgliederversammlung im Februar bereits von diesem Amt zurückgezogen. Nachfolger als Kreisgeschäftsführer wurde Andreas Sörensen.

"Wie kein anderer hat Heinrich Fockenbrock die FDP in Hameln-Pyrmont in den letzten Jahren geprägt und sich stets mit vollem Einsatz für unsere Region und die FDP im Kreis eingesetzt. Wir respektieren die Entscheidung und sind ihm für sein unermütliches Engagement sehr dankbar", so Kreisvorsitzender Markus Burgdorf.

Nachfolgerin von Heinrich Fockenbrock im Kreistag ist Ina Loth, zum Vorsitzenden der Gruppe FDP/DU wurde Rüdiger Zemlin gewählt.

Danke für den guten Kreisparteitag

Sa. 24 Feb. 2018

Am 24. Februar fand der Kreisparteitag der FDP Hameln-Pyrmont statt. Neben den Wahlen zum Kreisvorstand stand der Besuch von MdB Konstantin Kuhle, die Ehrung verdienter Mitglieder und der Rückblick auf die letzten Monate im Mittelpunkt der Veranstaltung.

Diskutiert wurden unter anderem die Vorschläge für die Errichtung einer Gedenkstätte auf dem Bückeberg in Hagenohsen, der von den Nationalsozialisten für die Reichserntedankfeste genutzt worden war. Die FDP/DU-Fraktion im Kreistag hatte dazu über den Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt - zum Kreisparteitag lag die Antwort vor. Bislang hat der Landkreis noch keinen Antrag auf Prüfung gestellt, ob der Bückeberg eine nationale Bedeutung habe. Es bestehe die Chance, dass der Kreis keine Kosten habe, so die Antwort aus Berlin.

Der Kreisparteitag sprach sich dafür aus, eine Kombination aus wetterfesten Hinweistafeln vor Ort und die bestehende Abteilung im Museum Hameln zu auszubauen.

Wahlplakat gesehen?

Di. 28 Nov. 2017

Wir sind uns ziemlich sicher, alle Plakate für Landtags- und Bundestagswahl eingesammelt zu haben. Wenn Sie trotzdem im Landkreis Hameln-Pyrmont noch ein Plakat von uns sehen sollten, freuen wir uns über eine Meldung unter kontakt@fdp-hameln-pyrmont.de. Danke für Ihre Unterstützung.

Abschlussveranstaltung Landtagswahl

Mi. 11 Okt. 2017
18:00 Uhr – 22:00 Uhr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die rot-grüne Landesregierung ist gescheitert. Niedersachsen wurde lange genug unter Wert regiert. Es ist Zeit für einen Neustart. Dieses Land verdient eine Vision jenseits von Inklusions-Chaos, Mittelmaß und Unterrichtsausfall. Arbeiten wir für weltbeste Bildung, einen starken Rechtsstaat, eine vernünftige Wirtschaftspolitik, den flächendeckenden Glasfaserausbau und eine intakte Infrastruktur. Sachverstand und konstruktive Vorschläge –
das ist die Ernsthaftigkeit, von der wir mehr brauchen.

Mit dabei:

STEFAN BIRKNER - Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen und Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Niedersachsen

ALEXANDER GRAF LAMBSDORFF - Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Mitglied im FDP Präsidium

CHRISTIAN GRASCHA - Parlamentarischer Geschäftsführer im niedersächsischen Landtag, Direktkandidat im Wahlkreis Einbeck

KONSTANTIN KUHLE - Mitglied des Deutschen Bundestages und Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen

Aus unserem Kreisverband Hameln-Pyrmont:

MARKUS BURGDORF - Direktkandidat für Bad Pyrmont, Aerzen, Emmerthal, Coppenbrügge, Salzhemmendorf und Bad Münder, Kreisvorsitzender der FDP Hameln-Pyrmont

Mittwoch, den 11. Oktober 2017, 18 Uhr,
PS Speicher,
Tiedexer Tor 3

37574 Einbeck

Christian Lindner kommt nach Holzminden

Sa. 15 Jul. 2017
13:30 Uhr – 15:00 Uhr

UPDATE FÜR DEUTSCHLAND
Christian Lindner (MdL, Bundesvorsitzender der Freien Demokraten und Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW) kommt nach Holzminden!

- Wann? Sa, 15.07.2017 um 14 Uhr (Einlass ab 13:30 Uhr)
- Wo? Aula der BBS Holzminden (Georg-von-Langen-Schule) in der Von-Langen-Allee 5

Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste und einen tollen Redner!
Für Getränke ist gesorgt.

Christian Lindner kommt nach Holzminden

Bericht der Dewezet von heute zum Thema: Schwimmbad –Schulleiter ist alarmiert

Do. 13 Jul. 2017

Die Gruppe FDP-DU schließt sich in vollem Umfang den Forderungen und Argumenten von Herrn Lichtenberg, dem Leiter der Heinrich-Kielhorn-Schule, hinsichtlich des Erhalts des Schwimmbads der Albert-Schweitzer-Schule an.

Bei allem Respekt vor den unterstützenden Argumenten des DLRG, die ja auch Schwimmunterricht für Kinder in diesem Schwimmbad seit Jahren durchführt, muss in aller Deutlichkeit gesagt werden, dass die Priorität zum Erhalt dieses Schwimmbads ganz eindeutig bei der Heinrich-Kielhorn-Schule liegt, dessen Förderkonzept ohne eine kontinuierliche Schwimmausbildung der zum großen Teil körperlich wie geistig schwerbehinderten Schüler und Schülerinnen insgesamt gar nicht realisierbar ist.
Dieses Schwimmbad ist ein Herzstück der Therapie und unverzichtbar für das Selbstwertgefühl und die motorische Entwicklung der Schüler/-innen.

Wer sich einmal intensiv mit der praktischen Durchführung der Schwimmausbildung in diesem Therapiebecken befasst und nicht nur gesehen hat, welch großer Personalaufwand dazu erforderlich , sondern vor allem auch , wie umfangreich und speziell das dazu erforderliche Equipment ist , der kommt gar nicht auf die Idee, den Erhalt des Schwimmbads infrage zu stellen bzw. Vorschläge zur Verlagerung in ein anderes Schwimmbad zu diskutieren.

Verwundert sind wir als Kommunalpolitiker auch darüber, dass diese Thematik bisher in keinem dafür zuständigen Fachausschuss des Kreistages behandelt wurde – weder im Schulausschuss noch im Bau- bzw. Finanzausschuss. Wir werden uns nach der „politischen Sommerpause“ daher mit allem Nachdruck dieser Thematik zuwenden und die Verwaltung auffordern, konkrete Vorschläge zum Erhalt des Schwimmbads vorzulegen.

gez. Heinrich Fockenbrock, Fraktionsvorsitzender FDP/DU

FDP Hameln-Pyrmont wählt neuen Vorsitzenden und neuen Schatzmeister

Di. 11 Jul. 2017
19:00 Uhr – 22:00 Uhr

Der Landtagskandidat der FDP, Markus Burgdorf aus Salzhemmendorf, ist neuer Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Hameln-Pyrmont. Er wurde gestern Abend auf einem außerordentlichen Kreisparteitag in Halvestorf zum Nachfolger von Ralph Härke gewählt, der sein Amt nach vier Jahren aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte.

Zum neuen Schatzmeister wählten die Mitglieder Niklas Hellmann aus Hameln, der bereits als Vorsitzender der Jungen Liberalen im Kreis Hameln-Pyrmont aktiv ist. Amtsvorgängerin Kerstin Härke hatte die Finanzen des Kreisverbandes acht Jahre verwaltet und war auf der letzten Vorstandssitzung für ihren außerordentlichen Einsatz von dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Klaus-Peter Wennemann geehrt worden.

Burgdorf regte in seiner Vorstellungsrede analog zum am Montag dieser Woche präsentierten Wahlkampfmotto der FDP ein "neues Denken" an. Der oft gehörte Spruch "das haben wir schon immer so gemacht" sei von gestern und in der sich schnell verändernden technologiegetrieben Zeit völlig überholt. Es brauche auf Ortsebene, im Kreis, im Land und im Bund neue Ideen und Lösungen für alte Probleme.

Klaus-Peter Wennemann gratuliert Niklas Hellmann und Markus Burgdorf (v.l.n.r.) (Foto: Christoph Huppert)

Klaus-Peter Wennemann gratuliert Niklas Hellmann und Markus Burgdorf (v.l.n.r.) (Foto: Christoph Huppert)

Die Digitalisierung sei, so der Unternehmensberater, kein Hirngespinst der FDP, sondern bereits in fast allen Bereichen des Lebens gelebte Realität. Und doch hinke Deutschland im internationalen Vergleich deutlich hinterher. Ein Beispiel sei die Bildung: Hier müsse endlich die "Kreidezeit" beendet werden. Das ginge aber nur, wenn die Schulen im Landkreis auch über einen ordentlichen Breitbandanschluss verfügten und so ganze Klassen mit dem Internet arbeiten können, ohne dass die fallende Geschwindigkeit ein Arbeiten verhindere. Die FDP fordere "Beste Bildung" und dahinter verberge sich ein umfangreicher Maßnahmenkatalog, der Deutschland im Bildungsbereich nachhaltig stärken werde.

Der Landkreis Hameln-Pyrmont habe viele Chancen, müsse aber aktiv daran arbeiten, dass diese Chancen auch genutzt werden können. Günstige Bauplätze allein reichten nicht aus, die Infrastruktur müsse in vielen Bereichen verbessert werden. Dazu gehören, so Burgdorf, eine bessere Anbindung an die Landeshauptstadt Hannover und Hildesheim, die Ärzteversorgung und natürlich wieder einmal die Breitbandversorgung.

Eine Wirtschaftsförderung habe heute nur Sinn, wenn die angeworbenen und geförderten Unternehmen und StartUps auch eine zukunftsweisende Breitbandgeschwindigkeit hätten. Er fordere eine Geschwindigkeit von 1 Gigabit für jeden Haushalt, jede Schule und jedes Unternehmen. Das gehe nur über Glasfaserkabel in jedes Gebäude.

Hier müssten die Prioritäten im Kreis und im Land Niedersachsen anders gesetzt werden. Wer Breitband verschiebe, müsse sich nicht wundern, wenn Unternehmen den Kreis verlassen, wenn Menschen wegziehen und Orte sterben.

Die FDP sei da, wo sie gebraucht werde. In der Mitte. Die FDP als Partei für Dich und mich - keine Bonzenpartei. "Wir wollen Wohneigentum ermöglichen und damit die Altersarmut bekämpfen. Ein Grundsteuerfreibetrag beim ersten eigenen Haus oder der ersten Eigentumswohnung bis zu einem Kaufpreis von 500.000 Euro macht Sinn. Welcher Normalverdiener hat heute die Möglichkeit, mit der hohen Mietbelastung die Nebenkosten eines Immobilienkaufs und dazu noch bis 30 Prozent vom Kaufpreis zu sparen?"

"Wir sind nicht die, die alles verbieten wollen. Wir treten für die persönliche Freiheit ein. Kein erhobener Zeigefinger und keine Bevormundung. Politik muss den Menschen ermöglichen, mit Leistung etwas zu erreichen - dafür treten wir an."

Zunächst werde Burgdorf sich mit dem Team um die Wahlkämpfe kümmern. "Wir haben beste Voraussetzungen. Allein 6000 Neumitglieder für die FDP in diesem Jahr und auch im Kreis ein Zuwachs von 20 Prozent auf jetzt 137 Mitglieder, die sehr guten Wahlergebnisse von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein lassen uns optimistisch in die Zukunft schauen", so Burgdorf.

Klaus-Peter Wennemann, stellvertretender Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der FDP im Kreis Hameln-Pyrmont und Holzminden, ludt die Mitglieder zu einer Veranstaltung mit dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner am 15. Juli um 13:30 Uhr in der Holzmindener Georg von Langen Schule ein.

Sitzung des OV Salzhemmendorf-Coppenbrügge

Mi. 05 Jul. 2017
18:00 Uhr – 20:00 Uhr

Sitzung des Ortsverbandes Coppenbrügge-Salzhemmendorf im Shanty-Stübchen in Bisperode (im ehemaligen Hausmeisterhaus der Grundschule Bisperode)

Jahreshauptversammlung FDP Coppenbrügge-Salzhemmendorf 2017

Do. 09 Mär. 2017
19:00 Uhr – 22:00 Uhr

Gestern fand in Bisperode die Jahreshauptversammlung der FDP Coppenbrügge-Salzhemmendorf statt. Da der Vorsitzende Michael Huisgen erkrankt war, führte der stellvertretende Vorsitzende Hartmut Hoehne die Sitzung, zu der 50 Prozent der Mitglieder in den Herzoglichen Kammerkrug gekommen war.

Hartmut Hoehne

Hartmut Hoehne, stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes und Ratsherr in Salzhemmendorf, führte souverän durch die Veranstaltung.

In seinem Bericht für den Vorstand hob Hoehne das gute Wahlergebnis für die FDP bei der Kommunalwahl hervor und berichtete, dass die FDP in Coppenbrügge und in Salzhemmendorf in den Gemeinderat eingezogen sei. Während die FDP in Coppenbrügge mit der CDU zusammenarbeite, wäre er im Rat in Salzhemmendorf eine Koalition mit SPD und Grünen eingegangen.

Ortsparteitag 2017 zweites Bild

Die Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes Coppenbrügge-Salzhemmendorf 2017

Sehr positiv sieht Hoehne die Mitgliederentwicklung: Ein Zuwachs von 25 Prozent sei schon ein ordentlicher Erfolg. Er ermunterte die Bürger von Coppenbrügge und Salzhemmendorf, sich politisch zu engagieren. Ein neues Mitglied, Markus Burgdorf aus Salzhemmendorf-Wallensen, sei sogar zum Landtagskandidaten für den Wahlbezirk 36, also Salzhemmendorf, Coppenbrügge, Bad Pyrmont, Bad Münder, Emmerthal und Aerzen, gewählt worden und als Medien- und Digitalbeauftragter seit der Kreismitgliederversammlung am Vortag jetzt auch im Kreisvorstand.

Natürlich war auch die Breitbandversorgung ein Thema: Hartmut Hoehne stellte den aktuellen Stand beim Breitbandausbau vor, Markus Burgdorf erklärte, warum die Entscheidung, Glasfaserkabel in jedes Haus zu legen, die zukunftsfähige Lösung sei und warum es Sinn mache, die Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht wahrzunehmen.

Es folgten die Berichte aus den Gemeinderäten: Manfred Sohns berichtete aus dem Gemeinderat Coppenbrügge. Hartmut Hoehne aus Salzhemmendorf. Beide Flecken leiden unter einer angespannten Haushaltslage.

Manfred Sohns

Manfred Sohns, Schatzmeister des Ortsverbandes und Ratsherr in Coppenbrügge

Schatzmeister Manfred Sohns stellte die Finanzlage des Ortsverbandes vor, die Kassenprüfer beantragten die Entlastung des Vorstandes, die einstimmung angenommen wurde.

Insgesamt eine gute Veranstaltung mit hohem Informationsgehalt und einem guten Einblick in die Ratsarbeit der FDP-Ratsherren und Ratsdamen.

Gesamt: 21 Treffer
 
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