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Danke für Ihre Stimmen bei der Landtagswahl 2017

Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Wählern, die uns auch bei Landtagswahl 2017 mit ihrer Stimme unterstützt haben. Unsere beiden Kandidaten Roman von Alvensleben (Wahlkreis Hameln) und Markus Burgdorf (Bad Pyrmont) haben mit durchschnittlich 5% der Erststimmen und 7,9 Prozent Zweitstimmen (Bad Pyrmont) und 6,5 Prozent (Hameln) ein Ergebnis erreicht, dass dem Landestrend entspricht.

Das ist deshalb besonders, weil beide Kandidaten neue "Quereinsteiger" in die Politik sind, die hauptamtlich ihren beruflichen Tätigkeiten nachgehen und somit keine Berufspolitiker sind. Darüber hinaus war der Wahlkampf mit gerade einmal drei Wochen sehr sehr kurz. Über die Landesliste war der Einzug in den Landtag für beide Kandidaten nicht möglich, da die ersten Plätze im Bezirk Niedersachsen für Christian Grascha und Hermann Grupe reserviert waren.

Der Kreisverband dankt allen Mitgliedern und Freunden für ihre Unterstützung beim Aufhängen der Plakate, beim Besetzen der Stände und Organisieren der Veranstaltungen. Wir hatten aus dem Landesverband die Unterstützung, die wir uns gewünscht haben: Der Landesvorsitzende Dr. Stefan Birkner war bei unserem Sommerfest im September, der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion und Bezirksvorsitzende Christian Grascha war in Hameln und der bildungspolitische Sprecher Björn Försterling der FDP-Fraktion im Landtag sprach bei uns über die Vorstellungen der FDP für eine bildungspolitische Wende in Niedersachsen.

Uns gibt das Wahlergebnis, in Kombination mit dem Bundestagswahlergebnis, den Auftrag, uns für unseren Kreis einzusetzen. Wir tun das in den Orts- und Stadträten, sowie im Kreistag. Aber auch im Land verfügen wir - auch ohne eigene Landtagsabgeordnete - über einen gewissen Einfluss, den wir durch unsere Mitarbeit in Landesfachausschüssen aktiv mehren können.

Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie ein Thema voranbringen wollen. Wir geben das gerne an unsere Ratsmitglieder oder die zuständigen Landtagsabgeordneten weiter und setzen uns in Ihrem Sinne dafür ein.

Noch ein Wort zur Regierungsbildung: Die FDP ist auf Landesebene im Wahlkampf für einen Politikwechsel in Hannover angetreten. Dazu wurde immer wieder gesagt, dass wir uns eine Ampel-Koalition in Niedersachsen nicht vorstellen können, denn wir können als Juniorpartner in einer Koalition aus SPD, Grünen und uns diesen Politikwechsel in Niedersachsen nicht gewährleisten.

Seit der Wahl vor einer Woche wird nun gesagt, die FDP verweigere sich einer Regierungsbildung, man wirft uns vieles vor, unter anderem auch, dass wir unsere Meinung nicht ändern. Aber ist es nicht so, dass Wahlaussagen auch nach der Wahl Bestand haben sollten? Auch wenn es nicht in die Pläne der SPD und Grünen passt? Bilden Sie sich gerne Ihre eigene Meinung dazu.

FDP Niedersachsen stellt Programm zur Landtagswahl vor

Den Rechtsstaat stärken und durchsetzen statt immer neuer Gesetze, deutlich mehr Engagement bei der Digitalisierung, einen spürbaren Abbau von Bürokratie und das Schaffen von besten Voraussetzungen für Gründer in Niedersachsen – die FDP Niedersachsen will in diesem Land vieles bewegen und modernisieren.

„In den vergangenen Jahren haben wir eine Landesregierung erlebt, die vor allem den Status Quo verwaltet. Wirklich gestaltet hat sie herzlich wenig, von echten Visionen für dieses Land ganz zu schweigen. Das ist eindeutig zu wenig. Nicht nur, weil wir es so verpassen, die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen, sondern auch, weil in Niedersachsen eine Menge Potenzial steckt. Und genau dieses Potenzial wollen wir nutzen und endlich wieder etwas bewegen“, so der Landesvorsitzende Stefan Birkner.

Große Schwächen sieht er darüber hinaus bei der Sicherheitspolitik der aktuellen Landesregierung. „Die Polizei braucht dringend mehr Personal und eine bessere Ausstattung. Wir wollen daher 1000 neue Stellen im Vollzug schaffen und gleichzeitig die Zugangsmöglichkeiten zu diesem Beruf erweitern, indem wir auch Schulabgängern mit mittlerer Reife eine Polizeilaufbahn ermöglichen. Auch der Direkteinstig bei der Kriminalpolizei muss wieder möglich sein. Was die länderübergreifende Zusammenarbeit gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus angeht, brauchen wir klare Regeln, genau definierte Verantwortlichkeiten und eine intensivere Zusammenarbeit zwischen allen Sicherheitsbehörden“, erklärt Birkner weiter.

Petra Enß, stellvertretende Landesvorsitzende der niedersächsischen FDP, sieht die ausufernde Bürokratie als wesentliche Bremse für Eigeninitiative, Fortschritt und wirtschaftliche Entwicklung. „Das erste neue Gesetz, das Niedersachsen braucht, ist ein Entfesselungsgesetz mit Sofortmaßnahmen zum Abbau unnötiger Bürokratie. Wir wollen uns zukünftig an den unkompliziertesten Regeln orientieren, überwachen soll dies ein niedersächsischer Normenkontrollrat, der als eine Art „Bürokratie-TÜV“ fungieren soll“, erklärt Enß. So soll auch ein bürokratiefreies erstes Jahr Gründern den Start erleichtern. „Niedersachsen muss zur Gründerschmiede Nummer eins werden. Wir brauchen mehr Innovation, mehr Dynamik und neue Ideen, um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben.

Bisher bietet Niedersachsen jedoch keine guten Rahmenbedingungen für Gründer – das wollen wir ändern. Neben dem bürokratiefreien ersten Jahr wollen wir beispielsweise auch Unternehmensgründungen innerhalb von 24 Stunden ermöglichen, indem wir die Möglichkeiten von Online-Antragstellungen, etc. deutlich ausbauen“, so der FDP-Landesschatzmeister Christian Grascha.

Markus Burgdorf und Roman von Alvensleben

Markus Burgdorf und Roman von Alvensleben treten für die FDP in Hameln-Pyrmont bei der Landtagswahl an. (v.l.n.r.)

Lernen Sie unsere Kandidaten für die Landtagswahl 2017 kennen:

Markus Burgdorf:

Roman von Alvensleben

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